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Pflege: Gesetzgeber in der Pflicht

Stefanie Then, die Landtagskandidatin im Frankfurter Süden, zieht Fazit aus der Veranstaltung „Pflegekammer in Hessen: Was steckt dahinter?“

Die SPD im Wahlkreis 37 hatte zur Podiumsdiskussion in das Haus der Jugend nach Sachsenhausen eingeladen. Melanie Wehrheim, die Bereichsleiterin Berufspolitik im Bundesfachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen aus der ver.di Bundesverwaltung gab einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen hinsichtlich der Einrichtung von Pflegekammern in Deutschland. Zu den Vorreitern zählt Rheinland-Pfalz. Dort wurde bereits in 2016 eine Kammer eingerichtet. In den ersten beiden Jahren ihres Bestehens hat sich diese vor allem mit organisatorischen Dingen beschäftigt. Bayern hingegen hat sich für die Einrichtung der Vereinigung der Pflegenden in Bayern entschieden, diese beruht im Gegensatz zur Kammer auf Freiwilligkeit. Zur Diskussion über die Einführung einer Pflegekammer in Hessen zeigte Melanie Wehrheim eine Alternative auf. „In Hessen gibt es mit dem Fachbeirat Pflege am Sozialministerium bereits seit über 20 Jahren ein funktionierendes und gut organisiertes Gremium, in dem ver.di seit Beginn an mitarbeitet. Die schnellste, praktikabelste Maßnahme in Hessen könnte die Aufwertung des Fachbeirats Pflege bedeuten.“

Sowohl die weiteren Diskutant*innen, das waren Uwe Richtmann, Personalratsvorsitzender am Universitätsklinikum in Frankfurt, der kurzfristig für die examinierte Krankenschwester Jana Kral eingesprungen war, und Nadia Qani, Inhaberin von AHP Kultursensible Pflege, berichteten aus dem Alltag in der Kranken- und Altenpflege. Obgleich die Herausforderungen wie Personalbemessungen oder einheitliche Standards in der Pflege hinlänglich bekannt sind, steht heute immer noch keine Lösung an. Stattdessen wird über die Schaffung einer weiteren Organisation, neben Berufsverbänden und Gewerkschaft, diskutiert, die sich zuerst einmal wieder nur mit sich selbst beschäftigt. Die Mitgliedschaft ist indes für alle examinierten Pflegekräfte verpflichtend und zugleich der obligatorische Zugang zu einer – derzeit schlecht bezahlten – Berufstätigkeit. Die Standards zu setzen ist aber nach übereinstimmendender Auffassung der Diskussionsteilnehmer*innen die Aufgabe des Gesetzgebers.

Stefanie Then, die Landtagskandidatin im Frankfurter Süden, sieht sich in der Pflicht, konstruktiv an verbindlichen Standards in der Pflege zu arbeiten. „Im Frankfurter Süden ist nicht nur der Flughafen ein großer Arbeitgeber, sondern auch das Gesundheitswesen mit den beiden großen Krankenhäusern, der Vielzahl an Seniorenwohnanlagen, Pflegeheimen, Pflegediensten sowie Tageskliniken. Es versteht sich von selbst, dass ich als Wahlkreisabgeordnete im Landtag die Interessen der im Wahlkreis lebenden und arbeitenden Beschäftigten im Gesundheitswesen vertreten und mich für tatsächliche Verbesserungen in diesem Bereich einsetzen werde. Eine Herabsetzung des Zugangs zum Pflegeberuf – wie von der aktuellen Landesregierung vorgeschlagen – sehe ich dabei als nicht zielführend an.“

Pressekontakt
Stefanie Then
0163-4417853
info@stefanie-then.de

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